Vergaberecht

Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV)

Vergabeverordnung - VgV

Präqualifikation 

Am 23.03.2010 trat der Kooperationsvertrag der Ingenieurkammer Hessen mit der Auftragsberatungsstelle Hessen in Kraft (www.absthessen.de). Damit steht den Ingenieuren und Ingenieurbüros der Ingenieurkammer Hessen das bewährte Präqualifikationssytem der Auftragsberatungsstelle Hessen zur Verfügung. Kooperationsvertrag der ABSt Hessen und der Ingenieurkammer Hessen

Ihre Vorteile als Mitglied der Ingenieurkammer Hessen:

Die ABSt Hessen

  • bietet kostenlose Erstberatung im Vergabeverfahrensrecht der VOB/A und VOL/A
  • hilft bei der Recherche in der HAD und TED nach öffentlichen Aufträgen
  • tritt als Vermittler zur öffentlichen Hand auf
  • stellt umfangreiche Informationen zur Verfügung

Auftragsberatungsstelle Hessen e.V. www.absthessen.de 
Hessisches Präqualifikationsregister - HPQR
Liste der im Hessischen Präqualifikationsregister HPQR zertifizierten Unternehmen der IngKH

VOL - Verdingungsordnung für Leistungen

Erlass vom 06.11.2006 zur Verdingungsordnung für Leistungen - VOL

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi).

VOB - Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS).

VHB - Vergabehandbuch

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS).

Neue Schwellenwerte für die Anwendung des EU- Vergaberechts ab 01.01.2016

Alle zwei Jahre werden die EU-Schwellenwerte von der Kommission geprüft und durch Verordnung geändert.

Mit Wirkung zum 1. Januar 2016 hat die Europäische Kommission die Schwellenwerte neu festgesetzt und im Amtsblatt der Europäischen Union am 25. November 2015 (L 307) veröffentlicht (DELEGIERTE VERORDNUNGEN (EU) 2015/2170, 2015/2171 und 2015/2172 DER KOMMISSION vom 24. November 2015). Öffentliche Auftraggeber müssen danach ab dem 1. Januar 2016 u.a. folgende Schwellenwerte berücksichtigen:

  • 5,225 Mio. Euro für Bauaufträge (zuvor 5,186 Mio. Euro)
  • 209.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge (zuvor 207.000 Euro)
  • 135.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge oberster Bundesbehörden (zuvor 134.000 Euro)
  • 418.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge von Sektorenauftraggebern (zuvor 414.000 Euro)

Einzelheiten entnehmen Sie bitte den entsprechenden Verordnungen zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU (klassische Vergaben), der Richtlinie 2014/25/EU (Sektorenvergaben) und der Richtlinie 2014/23/EU (Konzessionsvergaben):

  • Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2170 der Kommission vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren finden Sie hier.
  • Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2171 der Kommission vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren finden Sie hier.
  • Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2172 der Kommission vom 24. November 2015 zur Änderung der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Vergabeverfahren finden Sie hier

Quelle: ABSt

EU-Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren

Verordnung (EG) Nr. 1177/2009 der Kommission vom 30. November 2009

Umsetzungserlass des Landes Hessen vom 14.12.2009

Umsetzungserlass des Bundes vom 18.12.2009

Bekanntmachung über die ab dem 1. Januar 2014 geltenden neuen EU-Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge

„Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)“ 

Mit der am 18. April 2016 in Kraft getretenen Reform des Vergaberechts wurde auch die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) eingeführt. Dabei handelt es sich um ein einheitliches Standardformular für eine Eigenerklärung von Unternehmen zu ihrer Eignung und zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen. 

Der Einsatz der EEE ist für den Bieter freiwillig. Öffentliche Auftraggeber müssen die EEE akzeptieren, wenn sie von Unternehmen vorgelegt werden.

Nach dem 18. Oktober 2018 (bzw. für zentrale Beschaffungsstellen nach dem 18. April 2017) ist für Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte ausschließlich die vollelektronische Eigenerklärung zu verwenden.

Die EEE kann über einen elektronischen Online-Dienst der EU-Kommission ausgefüllt werden. Dieser Online-Dienst führt Nutzer Schritt für Schritt durch die Erstellung einer elektronischen EEE.

Ferner hat das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einen Leitfaden für das Ausfüllen der EEE erstellt (Stand: Dezember 2016). Dieser Leitfaden erläutert Funktion, Inhalt und Handhabung der elektronischen EEE und die einzelnen Abschnitte des Online-Formulars. Dabei wird auch ein Bezug hergestellt zwischen den Regelungen des deutschen Vergaberechts einerseits und dem für alle EU-Mitgliedstaaten einheitlichen EEE-Formular andererseits.

Quelle: BIngK

Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWEVL)

Konsolidierte Fassung des gemeinsamen Runderlasses vom 2. Dezember 2015 (StAnz. 52/2015 S. 1377), in der Fassung des Erlasses vom 28. August 2017 (StAnz. 37/2017 S. 882)

Änderung des Vergabeerlasses Staatsanzeiger für das Land Hessen - Erlass vom 28. August 2017 (StAnz. 37/2017 S. 882)

Erlass zur Anwendung des HVTG - 6. Januar 2016