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Vergabehandbuch der Ingenieurkammer Hessen
Die Ingenieurkammer Hessen begrüßt die Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG). Das neue Gesetz ist am 1. September 2021 in Kraft getreten. Leider musste in den ersten Monaten nach der Bekanntmachung festgestellt werden, dass das neue Gesetz sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer bei der Vergabe von freiberuflichen Leistungen teilweise stark verunsichert. Der derzeit noch recht unbestimmte Regelungsgehalt des § 50 der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO), der in das HVTG eingeflossen ist, hat die Vertreter der Ingenieurkammer Hessen dazu veranlasst, ein Vergabehandbuch zu erstellen, das den guten Willen des Gesetzgebers, die Vergaben zu vereinfachen, unterstützen soll. Hierzu konnte die IngKH auf die Expertise zahlreicher Fachleute aus der Praxis und eines Fachanwaltes für Vergaberecht zurückgreifen, die sich gemeinsam sehr intensiv mit den geltenden Regelungen auseinandergesetzt haben. Die IngKH hat sich bemüht, mit der ersten Auflage des neuen „Vergabehandbuches“ einen entsprechenden Verfahrensrahmen für die Vergabepraxis zu definieren und hofft, dass sich künftige Vergaben mit Hilfe des Dokumentes zügiger und ohne die Gefahr schwerwiegender Vergabeverstöße durchführen lassen. Die Verfasser des Handbuches beabsichtigen, das Werk kontinuierlich fortzuschreiben und mit praktischen Beispielen zu ergänzen. Verbesserungs- oder Ergänzungsvorschläge sowie konstruktive Kritik sind daher ausdrücklich erwünscht.
Synopse der Bauvorlagenerlasse vom 20. Januar 2022 und vom 13. Juni 2018
Im Interesse der Bauherrschaften, der am Bau Beteiligten und der Behörden sollen die unteren Bauaufsichtsbehörden die ab 1. März 2022 nicht mehr gültigen Vordrucke aus den oben genannten außer Kraft getretenen Erlassen in einer Übergangszeit bis zum 1. September 2022 weiter entgegennehmen. Dies gilt für Bauvorhaben, die vor dem Inkrafttreten des Bauvorlagenerlasses vom 20. Januar 2022 beantragt oder begonnen wurden.
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